Prozess gegen Henry Hafenmayer wegen Holocaustleugnung

Willkommen im deutschsprachigen Forum. (Postings in German)

Moderator: Moderator

Pia Kahn
Valued contributor
Valued contributor
Posts: 461
Joined: Thu Feb 16, 2017 10:57 am

Prozess gegen Henry Hafenmayer wegen Holocaustleugnung

Postby Pia Kahn » 1 year 2 months ago (Wed Jul 17, 2019 5:30 am)

Kommende Woche findet am Landgericht Duisburg ein Berufungsprozess gegen den Holocaust-Leugner Henry Hafenmayer aus Oberhausen statt.

Die Antirevisionistische Internetseite berichtet darüber:

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-mel ... er-instanz
If liberty means anything at all, it means the right to tell people what they do not want to hear.

Pia Kahn
Valued contributor
Valued contributor
Posts: 461
Joined: Thu Feb 16, 2017 10:57 am

Re: Prozess gegen Henry Hafenmayer wegen Holocaustleugnung

Postby Pia Kahn » 1 year 2 months ago (Thu Jul 18, 2019 4:22 pm)

Herr Hafenmayer hat über den Prozessverlauf auf seinem Blog berichtet.

https://endederluege.blog/2019/07/18/de ... -duisburg/

Die Vorgehensweise des Gerichtes wird kritisiert. Beweisanträge werden wiederum ohne hinreichenden Grund abgelehnt.
If liberty means anything at all, it means the right to tell people what they do not want to hear.

Pia Kahn
Valued contributor
Valued contributor
Posts: 461
Joined: Thu Feb 16, 2017 10:57 am

Re: Prozess gegen Henry Hafenmayer wegen Holocaustleugnung

Postby Pia Kahn » 1 year 2 months ago (Fri Jul 19, 2019 3:23 am)

Havenmayer hat seinen Antrag zur Verfahrenseinstellung veröffentlicht. Der Antrag enthält viele interessante Informationen zur Verfassungswidrigkeit von § 130 (3) StGB und ist sehr gut verfasst, insbesondere zum Thema Unbestimmtheit und Sondergesetz. Für jeden, der sich gezwungenermaßen mit diesem Thema beschäftigen muss, enthält der Antrag viele wertvolle Informationen.

https://drive.google.com/file/d/1ezeQFJ ... fM-OX/view
If liberty means anything at all, it means the right to tell people what they do not want to hear.

Pia Kahn
Valued contributor
Valued contributor
Posts: 461
Joined: Thu Feb 16, 2017 10:57 am

Prozessverschleppung

Postby Pia Kahn » 1 year 4 weeks ago (Wed Aug 28, 2019 2:16 am)

Die linke Seite Blick nach Rechts berichtet über den Verlauf des Prozesses gegen Herrn Hafenmayer.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-mel ... ngsprozess
If liberty means anything at all, it means the right to tell people what they do not want to hear.

User avatar
phdnm
Valuable asset
Valuable asset
Posts: 3632
Joined: Tue Jun 05, 2012 12:11 pm

Re: Prozess gegen Henry Hafenmayer wegen Holocaustleugnung

Postby phdnm » 1 week 6 days ago (Sat Sep 12, 2020 12:23 am)


Gerichtsbekannter Holocaust-Leugner


11.09.2020 - Duisburg/Oberhausen –

Das Landgericht Duisburg hat eine Verurteilung Henry Hafenmayers durch das Amtsgericht Oberhausen aufgehoben. Dem Rechtsextremisten stehen weitere Prozesse bevor.

Das Amtsgericht Oberhausen hatte im November 2019 sechs Vorwürfe – begangen zwischen Juli 2017 und September 2018 – verhandelt, Hafenmayer jedoch nur wegen zweier antijüdischer und den Holocaust bestreitender Aussagen zu einer mehrmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. (bnr.de berichtete) Dagegen waren sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Angeklagte in Berufung gegangen.

Nach ausführlicher Erörterungen hob das Landgericht Duisburg am Dienstag die Verurteilung Hafenmayers zu der Haftstrafe wegen zweier Taten auf. Hintergrund war eine weniger sichere Beweislage gegen den Holocaust-Leugner, als vom Amtsgericht zuvor gesehen. In einem Fall, sagte eine Gerichtssprecherin gegenüber bnr.de, seien verschachtelte Aussagen, wegen der Hafenmayer zuvor verurteilt worden war, in einem anderen Kontext gefallen als zuvor vom Amtsgericht angenommen. Somit waren diese nicht strafbar.

Bilder von Hakenkreuzen vom Ausland aus eingestellt

In einem anderen Fall blieb laut der Sprecherin offen, ob der Oberhausener ein eindeutig den Holocaust leugnendes Posting selbst via Facebook verbreitet hatte. Hafenmayer hatte im Prozess am Dienstag dieser Woche angedeutet, dass auch ein anderer als er den Text veröffentlicht haben könnte. In dem Posting waren der Holocaust als „Fabel“ und „Schwindel“ bezeichnet worden. Facebook hatte eine Anfrage der Polizei zur Identität des Nutzers und dessen IP-Adresse nicht beantwortet. Letztlich kamen der Kammer, anders als dem Amtsgericht, Zweifel daran, ob die Tat Hafenmayer nach dessen indirektem Bestreiten überhaupt nachzuweisen wäre ohne die Informationen von Facebook.

In den vier anderen Punkten wollte die Staatsanwaltschaft mit ihrer Berufung erreichen, dass Hafenmayer unter anderem auch wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole verurteilt werden sollte. Das Amtsgericht Oberhausen hatte den Rechtsextremisten deswegen zuerst freigesprochen. Die beanstandeten Bilder von unter anderem Hakenkreuzen will der Oberhausener nämlich im benachbarten Ausland in das Internet eingestellt haben. Diese Angaben zum Tatort hielt die Kammer in Duisburg ebenso wie die erste Instanz für nicht widerlegbar, ein Freispruch in der Sache sei möglich.

Weitere Verurteilungen zu erwarten

Die Kammer hob daher letztlich das erstinstanzliche Urteil auf und stellte die Vorwürfe nicht nur wegen der teils unsicheren Beweislage ein, sondern insbesondere auch deswegen, weil dem Oberhausener weitere Prozesse drohen, in denen Verurteilungen zu erwarten seien, sagte eine Gerichtssprecherin.

Laut Hafenmayer selbst steht bereits am 6. Oktober am Amtsgericht Oberhausen ein neuer Prozess gegen ihn an. 2019 hatte ihn zudem das Landgericht Duisburg wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.


https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-mel ... st-leugner


Return to “Deutsches revisionistisches Forum”

Who is online

Users browsing this forum: No registered users and 4 guests