"Kuschel-Justiz" BRD?

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PRHL
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"Kuschel-Justiz" BRD?

Postby PRHL » 1 month 3 weeks ago (Sun Oct 20, 2019 9:42 am)

Zwar nicht revisionistisch, aber:

Angesichts der unzähligen Holocaust-Prozesse, oft mit schweren Verurteilungen und Vollstreckungen sogar bei solchen, wo bei anderen Delikten Haftverschonung gewährt wird, sei u.g. Pressemeldung auch hier veröffentlicht. Zur Erinnerung: Der Lebensschützer Dr. Johannes Lerle wurde auch wegen "Holocaustleugnung" verurteilt! Wie "kuschelig" ist das?

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"Kuschel-Justiz" BRD?
Richter Thorsten Schleif (Urteil: Ungerecht. Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt) nennt viele Strafen "zu milde". Z.B. wegen "Überforderung" der Richter - zeitlich, psychologisch etc.!
Wirklich?
20% der Strafjustiz ist per se illegal: "Beleidigungsjustiz" (nicht definiert, ergo Willkür). Folge: Z.B. Gefängnis für Abtreibungskritik. S. "Babycaust".
Bekenntnis zum katholischen Glauben wird bestraft. S. "Konkordat Schulstreit", "Zwangszivilehe".
O-Ton Schleif: "Es fehlt uns an Menschen, die die Gesetze mit aller Konsequenz anwenden." Das stimmt - in einem völlig anderen Sinne, als Schleif meint. Cf. Freiheits-Grundrechte der Meinung, des religiösen Bekenntnis, der Wissenschaft. Genau die Wahrnehmung dieser Rechte (resp. Pflichten, cf. Religion) wird unter dem Vorwand untauglicher oder unter Verdrehung klarer Gesetze zum Kampf gegen die Freiheit missbraucht.
Zu milde Strafen gegen echte Verbrecher sind das Pendant. Recht muss der Gerechtigkeit entsprechen: Jedem das Seine! Zerstörerisch ist eine "autonome Moral" à la Kant.
Aber statt Orientierung am objektiven Recht tobt der Kampf gegen "Hatespeech", "Volksverhetzung" etc.: "Er wiegelt das Volk auf."
Justizkritische Seiten gibt es einige (z.B. cleanstate). Also: Denken statt Herdentrieb!
https://www.rtl.de/cms/richter-thorsten ... 20678.html

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